Rechtliche Hinweise und Haftungsausschluß
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Die BEWAG zeichnet für den Inhalt der Weblogs nicht verantwortlich und kann den Inhalt von Weblogs nicht im Voraus prüfen. Die BEWAG behält sich vor, den Inhalt der Weblogs zu löschen, insbesondere wenn dieser gegen strafgesetzliche Vorschriften, gegen die guten Sitten verstößt oder die nötigen Umgangsformen verletzt werden, sofern die BEWAG von diesen Verstößen Kenntnis erlangt. Jeder Nutzer hat das Recht die BEWAG von Beiträgen, welche gegen diese Regeln verstoßen zu informieren.
Die BEWAG behält sich in jedem Fall das Recht vor, Nutzern auch ohne Angabe von Gründen den Zugang zu verwehren. Und behält sich das Recht vor, die Behörden von Verstößen gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten zu informieren.
Der User/die Userin erkennt folgende Verhaltensregeln bei Nutzung von Weblogs an: Weblogs basieren auf dem demokratischen Prinzip. Jedes Mitglied ist frei in seinem Recht auf Meinungsäußerung. Jeder User verpflichtet sich, Kenntnis über die relevanten Bestimmungen zu erlangen; die Unkenntnis der Bestimmungen schützt den User nicht. Jedes Mitglied ist für die veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Die BEWAG haftet für von ihr selbst veröffentlichte Beiträge für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Inhalte von Usern haftet die BEWAG nicht.
Für Ansprüche, die von dritter Seite auf Grund solcher Beiträge gegenüber BEWAG gestellt werden, hält der User/die Userin BEWAG schad- und klaglos. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.
Die BEWAG verbietet ausdrücklich, Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem Inhalt oder Inhalt, der für andere verletzend oder belästigend wirkt, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen. Belästigend ist die Kontaktaufnahme zu anderen Usern, um diesem/dieser eine unerwünschte Aufmerksamkeit zu kommen zu lassen oder ihn/sie auf andere Weise zu stören.
Die BEWAG verbietet ferner ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache ist verboten. Persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, sind ausdrücklich untersagt.
Die BEWAG verbietet ferner ausdrücklich das Annehmen einer unrichtigen oder der Identität einer anderen natürlichen oder juristischen Person, insbesondere das Auftreten als Mitarbeiter/Mitarbeiterin der BEWAG. Von diesem Verbot umfasst ist auch die Täuschung anderer User durch inhaltliche Beiträge, die den Schluss einer unrichtigen Identität oder eines anderen Users erlauben.
Die BEWAG verbietet ebenso die Störung des normalen Verlaufes von Dialoge in einem Chatraum, insbesondere durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Usern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
Die BEWAG verbietet ferner die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem, unabhängig davon, ob die Inhalte der Mitteilungen legal bzw. nicht sittenwidrig sind. Insbesondere verboten sind Kettenbriefe und Schneeballsysteme, die zum Anbot, Verkauf oder zu Marketingzwecken eingesetzt werden.
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